Das Schwerpunktthema des 29. Internationale Rechtsinformatik Symposions – IRI§26 – ist die Mensch - Maschine - Kooperation im Cyberspace, eine Forsetzung des Themas des letzten Jahres: KI, Ethik & Recht, mit dem Menschen im Mittelpunkt. Die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen sind mit generativer KI sowie der KI - VO gesetzt; aber die Entwicklung geht stürmisch weiter und KI wird immer mehr Teil der juristischen Arbeitsumgebung. Die Rollenverteilung zwischen Maschine und Mensch im Rechtssystem bleibt unscharf, aber soll vor allem unterstützend sein. Die Rechtsinformatik hat sich immer für die die menschliche Komponente in der Kooperation mit der IT eingesetzt. Dieser Tagungsband versucht, zu dieses Thema möglichst umfassend zu informieren; und hat digitale Rechtsagenten und ihr Verhältnis zum Menschen im Zentrum. Zur Dämpfung der übermäßigen Euphorie dient ein altes Mittel der Rechtsinformatik hilfreich – die kritische Evaluierung der Ergebnisse mit Fehlerquoten. Das optimierte Zusammenspiel von Mensch und digitalem Rechtsgehilfen ist die Lösung.

Migration ist für den heutigen organisierten Berufssport – und im Besonderen für den globalisierten Berufsfussball – ein prägendes und kennzeichnendes Merkmal. Die Kader von Profivereinen setzen sich zusammen aus Spieler*innen unterschiedlichster Herkunft und Profispieler*innen migrieren als Arbeitsmigrant*innen im Verlaufe ihrer Sportkarriere häufig mehrmals.
Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegenden Dissertation Migrationssachverhalte im organisierten Berufssport, wobei erörtert wird, wie diese einerseits vom Sportverbandsrecht und andererseits vom Migrationsrecht erfasst werden. Der Fokus liegt hierbei in erster Linie auf dem im europäischen Sportsystem eingebetteten Berufsfussball in der Schweiz.
Ausgehend von drei Migrationssachverhalten (internationale Transfers, Ausländerregelungen und der Themenkomplex Staatsangehörigkeit/Nationalität) werden die einschlägigen Verbandsnormen systematisch rekonstruiert, den Vorgaben des Ausländer-, Freizügigkeits- und Bürgerrechts gegenübergestellt und auf ihre Vereinbarkeit hin überprüft. Die Abhandlung geht zudem der Frage nach, inwiefern sich der «besondere Stellenwert» des Berufssports in der Anwendung migrationsrechtlicher Bestimmungen widerspiegelt und ob
Berufsfussballer*innen rechtlich wie andere Arbeitsmigrant*innen behandelt werden.
Ein abschliessender Exkurs beleuchtet menschenrechtliche Aspekte im organisierten Berufsfussball, zeigt Bereiche mit menschenrechtlichen Risiken auf und diskutiert mögliche Lösungsansätze.

Unternehmen, die international ausgerichtet sind, können im Rahmen der Privatautonomie im Ausland grundsätzlich Geschäfte tätigen, mit wem sie wollen. Beschränkungen ergeben sich durch Embargo- und Sanktionsmassnahmen oder andere aussenwirtschaftsrechtliche Vorschriften, die Geschäfte im Hinblick auf bestimmte Individuen oder Staaten unterbinden können.

Die vorliegende Arbeit zeigt auf, welche Auswirkungen Embargo- und Sanktionsmassnahmen auf die Erfüllung eines Vertrags zwischen einem schweizerischen Unternehmen und einem ausländischen Partner haben, bei dem der Vertragsgegenstand ein kontrolliertes Gut oder eine kontrollierte Dienstleistung ist. Ferner wird aufgezeigt, was die Rechtsfolgen durch die Leistungsstörungen sind, wie die Rückabwicklung betroffener Verträge möglich ist und wie durch entsprechende Vertragsklauseln die Rechtsfolgen präventiv eingegrenzt werden können. Die Arbeit bietet dank ihres starken Praxisbezugs einen wertvollen Ratgeber für Fachpersonen in der Exportkontrolle, die sich mit der rechtssicheren Gestaltung und Abwicklung internationaler Verträge im Sanktions- und Embargokontext befassen.

Mit dem Anlage-Token mit vertraglicher Grundlage erblickt eine neue Art der Unternehmensfinanzierung das Licht der Welt. Der Anlage-Token mit vertraglicher Grundlage ergänzt die Palette hybrider Finanzierungsformen nicht nur aufgrund seiner digitalen (Registerwertrecht i.S.v. Art. 973 OR) Form. Die einzigartige Kombination von schuld- und gesellschaftsrechtlichen Elementen resultiert in einem nie dagewesenen Leistungsprogramm, welches sowohl für Anleger als auch Unternehmer gegenüber bestehenden (hybriden) Finanzierungsformen Vorteile verspricht.
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Einordnung des Anlage-Tokens mit vertraglicher Grundlage in das Schweizer Steuerrecht. Hierfür erfolgt auch eine zivilrechtliche Qualifikation des Tokens. Im Fokus stehen die direkten Steuern, Verrechnungssteuern und Stempelsteuern.  Beleuchtet werden die Steuerfolgen von Emission, Gewinnausschüttung, Handel und Erwerb eigener Token. Das Werk richtet sich sowohl an den Praktiker als auch an den Akademiker.

Wie kann der Staat die Rechtssubjekte zur Einhaltung ihrer verwaltungsrechtlichen Pflichten anhalten? Diese Frage beschäftigt das Verwaltungsrecht seit jeher, stellt doch die wirksame Durchsetzung verwaltungsrechtlicher Pflichten eine zentrale Voraussetzung für das Funktionieren verschiedener Bereiche dar – etwa der Grundversorgung oder der Wettbewerbsfähigkeit eines Marktes. Der Gesetzgeber scheint mit der pekuniären Verwaltungssanktion ein wirksames Durchsetzungsinstrument verwaltungsrechtlicher Pflichten gefunden zu haben und stellt die terminologisch als «Belastung» bezeichnete verwaltungsrechtliche Geldsanktion gleich mehreren Aufsichtsbehörden zur Verfügung.

Die Entstehungsgeschichte und Konzeption solcher pekuniären Verwaltungssanktionen bzw. «Belastungen» sind unterschiedlich und werden in der vorliegenden Arbeit erstmals anhand verschiedener Leitfragen in einer Gesamtschau systematisiert.

Im Wallis stellt man keine belanglosen Fragen. Man fragt: ‚Vo wällum bisch du?‘ - Wer sind deine Leute? Von wem stammst du ab? Diese Frage führt uns zu unseren Vorfahren, und damit zurück zu uns selbst. Die Portraitierten stammen von Maria Josa Sewer aus Turtmann (1763) und Stephanus Montani aus Salgesch (1764–1845) ab, zwei Menschen, die einander liebten und ein Beziehungsgeflecht von über 4000 Menschen begründeten, das bis in unsere Gegenwart reicht, sogar bis zu dir. Woher wir kommen, prägt, wer wir sind. Und vielleicht liegt im Verständnis unserer Geschichte der Schlüssel dazu, ein guter Vorfahr zu sein.

Untersuchungshaft stellt einen der tiefgreifendsten staatlichen Eingriffe in individuelle Grundrechte dar – gegenüber Personen, für die weiterhin die Unschuldsvermutung gilt. Ziel dieser Studie ist eine ergebnisoffene und empirisch fundierte Analyse der schweizerischen Haftpraxis auf Ebene der Staatsanwaltschaften und Zwangsmassnahmengerichte. Die Untersuchung widmet sich sowohl dem materiellen als auch dem formellen Haftrecht und durchleuchtet Voraussetzungen und Zwecke der Haft sowie das Verfahren der Haftanordnung. Die Ergebnisse zeigen strukturelle Herausforderungen und Tendenzen zur Ausweitung der Haftanwendung – insbesondere unter dem Einfluss sicherheitsbezogener und prozessökonomischer Überlegungen. Auf dieser Grundlage formuliert die Studie differenzierte Reformvorschläge mit dem Ziel, die rechtsstaatlichen Anforderungen an die Anordnung und Überprüfung von Untersuchungshaft zu schärfen und langfristig zu stärken.

Untersuchungshaft stellt einen der tiefgreifendsten staatlichen Eingriffe in individuelle Grundrechte dar – gegenüber Personen, für die weiterhin die Unschuldsvermutung gilt. Ziel dieser Studie ist eine ergebnisoffene und empirisch fundierte Analyse der schweizerischen Haftpraxis auf Ebene der Staatsanwaltschaften und Zwangsmassnahmengerichte. Die Untersuchung widmet sich sowohl dem materiellen als auch dem formellen Haftrecht und durchleuchtet Voraussetzungen und Zwecke der Haft sowie das Verfahren der Haftanordnung. Die Ergebnisse zeigen strukturelle Herausforderungen und Tendenzen zur Ausweitung der Haftanwendung – insbesondere unter dem Einfluss sicherheitsbezogener und prozessökonomischer Überlegungen. Auf dieser Grundlage formuliert die Studie differenzierte Reformvorschläge mit dem Ziel, die rechtsstaatlichen Anforderungen an die Anordnung und Überprüfung von Untersuchungshaft zu schärfen und langfristig zu stärken.

«Die Herausforderungen der Quantentechnologien sind zweifellos komplex. Aber sie sind nicht unüberwindbar. Es wird davon abhängen, wie Gesellschaft, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft gemeinsam daran arbeiten, diese neuen Technologien verantwortungsvoll zu gestalten.»

Der Tagungsband des Alps Forum ermöglicht es, die im Rahmen der jährlich stattfindenden Konferenz gewonnenen Erkenntnisse an der Schnittstelle von Recht, Wirtschaft, Technologie, Gesellschaft und Natur zu teilen und der generationen- und disziplinenübergreifenden Law and Economics Community zugänglich zu machen.
Das Alps Forum 2024 stand unter dem Thema From Bits to Qubits – The Quantum Revolution in Business and Society.
Die vorliegende Publikation lädt dazu ein, über konventionelle Denkweisen hinauszugehen und die Wechselwirkungen zwischen  quantentechnologien und ökonomischen, gesellschaftlichen sowie rechtlichen Strukturen kritisch zu reflektieren. Vor diesem Hintergrund präsentiert der Band ausgewählte Beiträge und bietet damit wertvolle Impulse für alle, die die Implikationen der  Quantentechnologien verstehen und deren Entwicklungen verantwortungsbewusst mitgestalten möchten.

„KI in der Rechtspraxis“ ist das unverzichtbare Handbuch für Juristinnen und Juristen, die bereit sind, ihre beruflichen Arbeitsabläufe mithilfe der KI effizienter zu gestalten. Dieses Buch bietet klare, praxisnahe Anleitungen zur Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) in ihren beruflichen Alltag. Sie lernen nicht nur die Grundlagen und aktuellen Entwicklungen der KI kennen, sondern auch, wie Sie diese Technologien gezielt einsetzen, um Ihre Effizienz zu steigern, die Qualität Ihrer Ergebnisse zu verbessern sowie die Freude an der Arbeit zu erhöhen.

Erfahren Sie, wie Sie mit bewährten Methoden des Prompt Engineerings massgeschneiderte Eingaben für KI-Modelle erstellen und sofort anwendbare juristische Prompts nutzen können. Entdecken Sie die Vorteile von Offline-KI zur sicheren Verarbeitung sensibler Daten. Sie lernen wie Retrieval-Augmented Generation (RAG) Ihnen hilft, immer aktuelle und kontextrelevante Antworten zu liefern. Dieses Handbuch zeigt Ihnen, wie Sie KI-Projekte erfolgreich planen und implementieren – und das alles unter Berücksichtigung der rechtlichen und ethischen Rahmenbedingungen.

„KI in der Rechtspraxis“ ist Ihr Schlüssel, um die technologischen Herausforderungen der heutigen Zeit zu meistern und sich als Vorreiter in der digitalen Transformation der Rechtsbranche zu positionieren.

„KI in der Rechtspraxis“ ist das unverzichtbare Handbuch für Juristinnen und Juristen, die bereit sind, ihre beruflichen Arbeitsabläufe mithilfe der KI effizienter zu gestalten. Dieses Buch bietet klare, praxisnahe Anleitungen zur Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) in ihren beruflichen Alltag. Sie lernen nicht nur die Grundlagen und aktuellen Entwicklungen der KI kennen, sondern auch, wie Sie diese Technologien gezielt einsetzen, um Ihre Effizienz zu steigern, die Qualität Ihrer Ergebnisse zu verbessern sowie die Freude an der Arbeit zu erhöhen.

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„KI in der Rechtspraxis“ ist Ihr Schlüssel, um die technologischen Herausforderungen der heutigen Zeit zu meistern und sich als Vorreiter in der digitalen Transformation der Rechtsbranche zu positionieren.

The authors discuss the topic of Contract Lifecycle Management (or CLM) from all different angles and give a good overview for anyone who is dealing with it for the first time. Wherever a more in-depth discussion is necessary or advisable, the authors provide “food for thought”.

Das vorliegende Buch erklärt die wichtigsten Bereiche des besonderen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsverfahrens. Es umschreibt die Theorie mithilfe schematischer Darstellungen und veranschaulicht diese mit vielen Gesetzesbestimmungen und Beispielen. Die Autorinnen und der Autor haben den Text für Studierende konzipiert, welche diese Aspekte des administrativen Rechts im Selbststudium lernen sowie für Personen aus der Praxis, die sich rasch einen Überblick über einen Themenbereich des Verwaltungsrechts verschaffen wollen. Dieses zweite Buch wird durch einen ersten Teil ergänzt, welcher sich mit allgemeinem Verwaltungsrecht auseinandersetzt.

Thomas Sägesser

Praxiskommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zug
VRG vom 1. April 1976

Das Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zug (VRG) regelt das Verfahren vor den Verwaltungsbehörden und den Rechtsschutz in Verwaltungsstreitsachen. In der Praxis ist das VRG für Gerichtsbehörden, Verwaltungsbehörden, Gemeinden und Advokatur von grosser Bedeutung. Der Kommentar bezweckt, das VRG mittels Wiedergabe der wesentlichen Verwaltungs- und Gerichtspraxis und einer konzisen Erläuterung der einzelnen Gesetzesbestimmungen für Rechtsanwender zu erschliessen sowie verständlich und praxisbezogen darzulegen. Das Werk richtet sich an Behörden von Kanton und Gemeinden, Juristinnen und Juristen sowie an Kandidatinnen und Kandidaten für die Anwaltsprüfung.

 

Stephan Bernard
INSISTIEREN AUF DER SPRENGKRAFT DES RECHTS
Neunzehn Interventionen in die Strafjustiz

Editions Weblaw, Bern 2024

(Auch als E-Book verfügbar)